Rotationsdruckmaschine

Europäisches Patent · EP0930159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930159
Anmeldenummer
EP99106200
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.1994
Veröffentlicht
21.07.1999
Erteilt
11.04.2001
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 13/004 (2006.01)
B41F 13/14 (2006.01)
Priorität
DE 4344896 29.12.1993
DE 4344912 29.12.1993
DE 4405658 22.02.1994
Abgezweigt von
EP94810752
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 12.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.