Rotationsdruckmaschine
Europäisches Patent · EP0930160 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0930160
- Anmeldenummer
- EP99106201
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.1994
- Veröffentlicht
- 21.07.1999
- Erteilt
- 17.04.2002
- Gelöscht
- 31.12.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 13/004 (2006.01)B41F 13/008 (2006.01)
- Priorität
- DE 4344896 29.12.1993DE 4344912 29.12.1993DE 4405658 22.02.1994
- Abgezweigt von
- EP94810752
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012
- 30.04.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.