Baggerlöffel

Europäisches Patent · EP0930401 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930401
Anmeldenummer
EP98123548
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.12.1998
Veröffentlicht
21.07.1999
Erteilt
20.11.2002
Gelöscht
31.12.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 3/40 (2006.01)
E02F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 19801938 20.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Holp GmbH

Im Beundle 1, 71540 Fornsbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Holp, Günter

71554 Oberweissach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.