Kabelverschraubung

Europäisches Patent · EP0930687 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930687
Anmeldenummer
EP99100268
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.1999
Veröffentlicht
21.07.1999
Erteilt
03.01.2007
Gelöscht
31.01.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02G 15/04 (2006.01)
H02G 3/06 (2006.01)
Priorität
DE 19801145 14.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 13.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kirker & Cie SA, 122, rue de Genève, Case postale 65, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2007

  3. 31.01.2007

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2007

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Drotleff, Rolf

71263 Weil-der-Stadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.