Elektrischer Strahlungsheizkörper

Europäisches Patent · EP0930805 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930805
Anmeldenummer
EP99300055
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.1999
Veröffentlicht
21.07.1999
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
21.06.2006
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H05B 3/74 (2006.01)
H05B 1/02 (2006.01)
Priorität
GB 9800828 16.01.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2006

  2. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Higgins, George Anthony

Stourbridge, West Midlands DY9 0JU, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.