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Europäisches Patent · EP0930836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930836
Anmeldenummer
EP97945812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.1997
Veröffentlicht
28.07.1999
Erteilt
23.08.2000
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 7/02 (2006.01)
Priorität
DE 19642391 14.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/005601 10.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/016133 23.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach 127, 8035 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.