PIECE D'USURE COMPOSITE

Europäisches Patent · EP0930948 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0930948
Anmeldenummer
EP97943824
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1997
Veröffentlicht
28.07.1999
Erteilt
30.08.2000
Gelöscht
31.08.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B22D 19/06 (2006.01)
B22D 19/02 (2006.01)
Priorität
EP 96202741 01.10.1996
EP 97870099 04.07.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/004762 27.08.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/015373 16.04.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 31.08.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2000

Beteiligte

Inhaberin

MAGOTTEAUX INTERNATIONAL S.A.

Rue A. Dumont, B-4051 Vaux-sous-Chèvremont, BE

Erfinderin/Erfinder

Francois, Hubert

4430 Ans, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.