BEHÄLTER FÜR VERSCHMUTZTE UND/ODER KONTAMINIERTE MATERIALIEN
Europäisches Patent · EP0931005 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0931005
- Anmeldenummer
- EP96932420
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.1996
- Veröffentlicht
- 28.07.1999
- Erteilt
- 26.07.2000
- Gelöscht
- 10.10.2016
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65F 1/16 (2006.01)B65F 1/14 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000359 11.10.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/016446 23.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2016
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2016
- 11.04.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil → PPS Polyvalent Patent Service AG, Bahnhofstrasse 12, 6403 Küssnacht / SZ
Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2012
- 31.07.2000
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
- 31.07.2000
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 2000
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.