Lagenübersetzer für Palettierer oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0931739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0931739
Anmeldenummer
EP99100902
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.01.1999
Veröffentlicht
28.07.1999
Erteilt
11.09.2002
Gelöscht
31.01.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 47/90 (2006.01)
B65G 57/03 (2006.01)
Priorität
DE 29801158 U 24.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003

  2. 13.09.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

MSK-Verpackungs-Systeme Gesellschaft mit beschränkter Haftung

MSK-VERPACKUNGS-SYSTEME GESELLSCHAFT MIT BESCHRÄNKTER HAFTUNG

Benzstrasse, D-47533 Kleve, DE

Erfinderin/Erfinder

Hannen, Reiner

47574 Goch, DE

Michels, Frank

47533 Kleve, DE

Vermeulen, Norbert

47533 Kleve-Warbeyen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.