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Europäisches Patent · EP0931949 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0931949
Anmeldenummer
EP99810006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1999
Veröffentlicht
28.07.1999
Erteilt
22.06.2005
Gelöscht
31.01.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 29/02 (2006.01)
F16C 32/06 (2006.01)
Priorität
CH 16198 23.01.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2015

  2. 30.06.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

Grohe, Bernd

1815 Clarens

Erfinderin/Erfinder

Zosi, Michel

1847 Rennaz/VD

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.