Schalldämpfende Sandwichplatte
Europäisches Patent · EP0933194 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0933194
- Anmeldenummer
- EP98124798
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.12.1998
- Veröffentlicht
- 04.08.1999
- Erteilt
- 16.06.2004
- Gelöscht
- 31.12.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 11/04 (2006.01)B32B 5/18 (2006.01)G10K 11/168 (2006.01)A47L 15/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 19803527 30.01.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2006
- 15.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Freist, Christoph, Dr. Ing.
33613 Bielefeld, DE
Polak, Josef, Dr.
55294 Bodenheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.