Integral geformter Kunststoffverschluss

Europäisches Patent · EP0933304 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0933304
Anmeldenummer
EP98811061
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1998
Veröffentlicht
04.08.1999
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
19.03.2003
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
CH 22298 30.01.1998
CH 121498 04.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 15.05.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007

  3. 13.06.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  4. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.