Integral geformter Kunststoffverschluss
Europäisches Patent · EP0933304 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0933304
- Anmeldenummer
- EP98811061
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.1998
- Veröffentlicht
- 04.08.1999
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 19.03.2003
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- B65D 47/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 22298 30.01.1998CH 121498 04.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 15.05.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 13.06.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.