Ensemble d'accouplement de panneaux

Europäisches Patent · EP0933490 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0933490
Anmeldenummer
EP99200225
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.01.1999
Veröffentlicht
04.08.1999
Erteilt
20.07.2005
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04D 3/08 (2006.01)
E04D 3/28 (2006.01)
Priorität
CH 21598 29.01.1998
GB 9804188 02.03.1998
CH 59798 12.03.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 30.11.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2005

  3. 29.07.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2005

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.