Erfassung von Fälschungen

Europäisches Patent · EP0933739 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0933739
Anmeldenummer
EP99300645
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.1999
Veröffentlicht
04.08.1999
Erteilt
07.04.2004
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 13/14 (2006.01)
G07B 17/04 (2006.01)
Priorität
GB 9802125 30.01.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 15.04.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Neopost Limited

NEOPOST LIMITED

South Street, Romford, Essex RM1 2AR, GB

Erfinderin/Erfinder

Herbert, Raymond John

Leigh-on-Sea, Essex SS9 3PP, GB

Lee, Daniel John

Knapwell, Cambridgeshire, CB3 8NR, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.