Elektrischer Sicherheitsschalter

Europäisches Patent · EP0933794 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0933794
Anmeldenummer
EP99101984
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1999
Veröffentlicht
04.08.1999
Erteilt
19.09.2001
Gelöscht
19.09.2001
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
H01H 27/00 (2006.01)
Priorität
IT VI980017 02.02.1998
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  2. 28.09.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Pizzato, Bernardo

36063 Marostica (Vicenza), IT

Pizzato, Marco

36063 Marostica (Vicenza), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.