WIEDERVERSCHLIESSBARER STANDFAEHIGER SACK
Europäisches Patent · EP0934209 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0934209
- Anmeldenummer
- EP97943573
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.09.1997
- Veröffentlicht
- 11.08.1999
- Erteilt
- 07.03.2001
- Gelöscht
- 30.09.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 30/16 (2006.01)B65D 33/25 (2006.01)B31B 37/00 (2006.01)
- Priorität
- US 722471 27.09.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1997/017213 25.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/013271 02.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
- 15.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
- 15.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Jean Hunziker, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
THOMAS, Toby, R.
Pittsford, NY 14534, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.