PALETTENBEHÄLTER
Europäisches Patent · EP0934213 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0934213
- Anmeldenummer
- EP97942925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.1997
- Veröffentlicht
- 11.08.1999
- Erteilt
- 28.02.2001
- Gelöscht
- 30.09.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 77/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19638199 19.09.1996DE 19723806 06.06.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005023 13.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/012124 26.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.05.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2004
- 30.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 28.02.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEDLMAYR, Rudolf
D-66271 Kleinblittersdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.