PROCEDE POUR LA PREPARATION DE COMPOSES AROMATIQUES SUBSTITUES
Europäisches Patent · EP0934236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0934236
- Anmeldenummer
- EP97941089
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.09.1997
- Veröffentlicht
- 11.08.1999
- Erteilt
- 27.11.2002
- Gelöscht
- 30.09.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C07B 37/04 (2006.01)C07C 253/30 (2006.01)C07C 305/06 (2006.01)C07C 25/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 9621222 11.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/002553 19.09.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/016486 23.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2007
- 31.12.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002
- 29.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MONTEITH, Michael, John
Manchester M9 8ZS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.