PIGMENTGRANULIERUNG

Europäisches Patent · EP0934364 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0934364
Anmeldenummer
EP97945813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
10.10.1997
Veröffentlicht
11.08.1999
Erteilt
04.12.2002
Gelöscht
04.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
C09B 67/20 (2006.01)
Priorität
CH 258096 22.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/005603 10.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/017729 30.04.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003

  2. 13.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BALLIELLO, Paolo

CH-4310 Rheinfelden

BRÜCKER, Horst, Olaf

D-79618 Rheinfelden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.