PIGMENTGRANULIERUNG
Europäisches Patent · EP0934364 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0934364
- Anmeldenummer
- EP97945813
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 10.10.1997
- Veröffentlicht
- 11.08.1999
- Erteilt
- 04.12.2002
- Gelöscht
- 04.12.2002
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- C09B 67/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 258096 22.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005603 10.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/017729 30.04.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 13.12.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BALLIELLO, Paolo
CH-4310 Rheinfelden
BRÜCKER, Horst, Olaf
D-79618 Rheinfelden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.