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Europäisches Patent · EP0934626 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0934626
Anmeldenummer
EP97907486
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.1997
Veröffentlicht
11.08.1999
Erteilt
24.05.2000
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03F 3/45 (2006.01)
Priorität
NL 1002732 28.03.1996
PCT-Anmeldung
PCT/NL1997/000148 24.03.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1997/036371 02.10.1997
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 29.09.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 2000

  3. 31.05.2000

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2000

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DE JONG, Paulus, Cornelis

NL-2435 XP Zevenhoven, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.