Schirm, insbesondere Grossschirm
Europäisches Patent · EP0934708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0934708
- Anmeldenummer
- EP98124128
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.12.1998
- Veröffentlicht
- 11.08.1999
- Erteilt
- 16.04.2003
- Gelöscht
- 17.12.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A45B 25/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 30598 06.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.01.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2019
- 28.07.2009
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.07.2009
- 30.04.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
- 30.04.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2003
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.