Modulare Struktur für Metallregale oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0934713 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0934713
Anmeldenummer
EP98101619
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.01.1998
Veröffentlicht
11.08.1999
Erteilt
18.12.2002
Gelöscht
18.12.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A47B 57/40 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2003

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

  2. 31.12.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Torri S.p.A.

TORRI S.p.A.

Via Roma, 9, 36040 Torri di Quartesolo (Vicenza), IT

Erfinderin/Erfinder

Bottinelli, Chiara

6850 Mendrisio

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.