STEUERBARER WERKZEUGHALTER
Europäisches Patent · EP0935509 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0935509
- Anmeldenummer
- EP97942752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.10.1997
- Veröffentlicht
- 18.08.1999
- Erteilt
- 19.06.2002
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23G 1/34 (2006.01)
- Priorität
- CH 265996 29.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000389 15.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/018589 07.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 30.08.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Feldmann & Partner AG, Kanalstrasse 17, 8152 Opfikon-Glattbrugg
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2002
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.