OPTISCHER AUFHELLER
Europäisches Patent · EP0935691 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0935691
- Anmeldenummer
- EP97913175
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.1997
- Veröffentlicht
- 18.08.1999
- Erteilt
- 26.05.2004
- Gelöscht
- 31.10.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06L 3/12 (2006.01)C11D 3/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 19645063 31.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005888 24.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/018996 07.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.06.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 28.05.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SALBECK, Josef
D-65779 Kelkheim, DE
KREUDER, Willi
D-55126 Mainz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.