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Europäisches Patent · EP0935697 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0935697
- Anmeldenummer
- EP97944677
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1997
- Veröffentlicht
- 18.08.1999
- Erteilt
- 15.05.2002
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01F 13/06 (2006.01)B61L 29/04 (2006.01)E05F 15/12 (2006.01)
- Priorität
- CH 267596 30.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1997/000408 28.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/019014 07.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 05.03.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245,, Postfach, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009
- 15.05.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.