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Europäisches Patent · EP0935697 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0935697
Anmeldenummer
EP97944677
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1997
Veröffentlicht
18.08.1999
Erteilt
15.05.2002
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01F 13/06 (2006.01)
B61L 29/04 (2006.01)
E05F 15/12 (2006.01)
Priorität
CH 267596 30.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000408 28.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/019014 07.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 05.03.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Siemens Schweiz AG, Albisriederstrasse 245,, Postfach, 8047 Zürich → Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009

  3. 15.05.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.