Walzenstuhlgehaüse
Europäisches Patent · EP0935997 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0935997
- Anmeldenummer
- EP99100487
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1999
- Veröffentlicht
- 18.08.1999
- Erteilt
- 12.06.2002
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B02C 4/28 (2006.01)
- Priorität
- US 19717 06.02.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Fetzer, Wilhelm
9244 Niederuzwil
Keller, Urs V.
Plymouth, NM 55447, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.