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Europäisches Patent · EP0936740 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0936740
Anmeldenummer
EP99810021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.01.1999
Veröffentlicht
18.08.1999
Erteilt
14.06.2006
Gelöscht
13.01.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
H03K 17/95 (2006.01)
Priorität
EP 98810127 17.02.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.01.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2019

  2. 14.07.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2006

  3. 15.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2006

Beteiligte

Inhaberin

OPTOSYS SA

Optosys SA

route André Piller 50, 1762 Givisiez

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Erfinderin/Erfinder

Heimlicher, Peter

1700 Freiburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.