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Europäisches Patent · EP0936872 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0936872
- Anmeldenummer
- EP97947007
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 17.10.1997
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 10.01.2001
- Gelöscht
- 16.10.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A23G 3/00 (2006.01)A23G 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 19643088 18.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1997/002400 17.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/017122 30.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2017
- 28.12.2007
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007
- 15.01.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MEDERER, Herbert
D-90768 Fürth, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.