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Europäisches Patent · EP0936872 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0936872
Anmeldenummer
EP97947007
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
17.10.1997
Veröffentlicht
25.08.1999
Erteilt
10.01.2001
Gelöscht
16.10.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A23G 3/00 (2006.01)
A23G 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 19643088 18.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/DE1997/002400 17.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/017122 30.04.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2017

  2. 28.12.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2007

  3. 15.01.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MEDERER, Herbert

D-90768 Fürth, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.