PROCEDE DE TRAITEMENT DU BOIS PAR IMPREGNATION
Europäisches Patent · EP0936961 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0936961
- Anmeldenummer
- EP97912273
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.10.1997
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 05.09.2001
- Gelöscht
- 31.10.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B27K 3/15 (2006.01)B27K 5/00 (2006.01)
- Priorität
- FR 9613168 29.10.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR1997/001933 28.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/018606 07.05.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.06.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
- 30.11.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Roland, 38, rue du Petit-Chêne, 1003 Lausanne
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 22 des Jahres 2001
- 14.09.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2001
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GOHAR, Pierre
F-86340 Nouaille Maupertuis, FR
GUYONNET, René
F-42000 Saint-Etienne, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.