SPRITZGUSSDÜSE

Europäisches Patent · EP0936965 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0936965
Anmeldenummer
EP97909104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.1997
Veröffentlicht
25.08.1999
Erteilt
25.04.2001
Gelöscht
31.10.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B29C 45/28 (2006.01)
B29C 45/30 (2006.01)
B29C 45/27 (2006.01)
Priorität
CH 270596 01.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000415 31.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/019847 14.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2007

  2. 15.08.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  3. 30.04.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.