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Europäisches Patent · EP0937167 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0937167
- Anmeldenummer
- EP97911370
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1997
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 05.06.2002
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 23/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 9623443 08.11.1996GB 9713935 01.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/003079 07.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/021392 22.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 29.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
- 15.11.2002
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUMNER, Barry, David
East Sussex TN40 2DD, GB
MYERSCOUGH, Martin, William
London E1 9TJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.