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Europäisches Patent · EP0937169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0937169
- Anmeldenummer
- EP97911363
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1997
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 17.10.2001
- Gelöscht
- 17.10.2001
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- D06F 37/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 9623443 08.11.1996GB 9713935 01.07.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1997/003072 07.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/021393 22.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.04.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2002
- 31.10.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUMNER, Barry, David
East Sussex TN40 2DD, GB
MYERSCOUGH, Martin, William
London E1 9TJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.