KUPPLUNGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP0937189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0937189
Anmeldenummer
EP97948812
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1997
Veröffentlicht
25.08.1999
Erteilt
28.03.2001
Gelöscht
31.10.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 9/76 (2006.01)
Priorität
DE 19645602 06.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/005926 27.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/020227 14.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002

  2. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRÜDL, Josef

D-74369 Löchgau, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.