KUPPLUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP0937189 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0937189
- Anmeldenummer
- EP97948812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.10.1997
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 28.03.2001
- Gelöscht
- 31.10.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 9/76 (2006.01)
- Priorität
- DE 19645602 06.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/005926 27.10.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/020227 14.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 30.03.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
- 30.03.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber & Partner AG, Patentanwälte, Dufourstrasse 116, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
GRÜDL, Josef
D-74369 Löchgau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.