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Europäisches Patent · EP0937231 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0937231
Anmeldenummer
EP97943355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.09.1997
Veröffentlicht
25.08.1999
Erteilt
02.01.2002
Gelöscht
02.01.2002
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G01F 23/00 (2006.01)
G01F 23/28 (2006.01)
Priorität
US 726774 07.10.1996
PCT-Anmeldung
PCT/US1997/016537 17.09.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/017981 30.04.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2002

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2002

  2. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Cournane, Thomas C.

Dover, New Hampshire 03820, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.