Automatisches Analysengerät
Europäisches Patent · EP0937983 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0937983
- Anmeldenummer
- EP99201191
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.1993
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 16.06.2004
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01N 35/00 (2006.01)B01L 9/00 (2006.01)B65G 1/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 116592 09.04.1992
- Abgezweigt von
- EP93105322
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 22.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Roche Diagnostics AG, Forrenstrasse, 6343 Rotkreuz
Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2009
- 15.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 15.07.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern → Ventocilla Patent AG, Burgstrasse 8, 4107 Ettingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 30.06.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.