Dispositif d'alarme non sonore
Europäisches Patent · EP0938034 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0938034
- Anmeldenummer
- EP98103009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1998
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 13.02.2008
- Gelöscht
- 19.02.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04G 13/02 (2006.01)G08B 6/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2018
- 01.11.2008
Adresse geändert
- Inhaber/in
- ASULAB S.A., Faubourg du Lac 6, CH-2501 Bienne → ASULAB S.A., Rue des Sors 3, 2074 Marin
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2008
- 30.04.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 8 des Jahres 2008
- 29.02.2008
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.