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Europäisches Patent · EP0938117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0938117
- Anmeldenummer
- EP98114459
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.07.1998
- Veröffentlicht
- 25.08.1999
- Erteilt
- 29.10.2008
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 37/54 (2006.01)
- Priorität
- DE 19807288 23.02.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 10.12.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2008
- 29.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Hofsaess, Marcel P.
75175 Pforzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.