DRUCK- UND TEMPERATURSENSOR
Europäisches Patent · EP0938651 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0938651
- Anmeldenummer
- EP97951907
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1997
- Veröffentlicht
- 01.09.1999
- Erteilt
- 13.02.2002
- Gelöscht
- 30.11.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01K 7/01 (2006.01)G01L 9/08 (2006.01)G01L 19/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 29619778 U 15.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/006410 17.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/022787 28.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 15.02.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEINEL, Heinrich, Wolfgang
D-86825 Bad Wörishofen, DE
NIER, Ekkehart
CH-6417 Sattel
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.