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Europäisches Patent · EP0939596 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0939596
- Anmeldenummer
- EP97932673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.07.1997
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 24.06.2009
- Gelöscht
- 31.07.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 27/02 (2006.01)A47G 27/04 (2006.01)
- Priorität
- US 684004 19.07.1996US 850726 02.05.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CA1997/000522 21.07.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/003104 29.01.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.02.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013
- 16.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2009
- 24.06.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2009
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
PACIONE, Joseph, Rocco
Thornhill, Ontario L3T 1W7, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.