SPANNVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP0939683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0939683
- Anmeldenummer
- EP97950176
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.1997
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 16.07.2003
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/30 (2006.01)B23B 31/16 (2006.01)B25B 5/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 19647996 20.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/006287 11.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/022246 28.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 14.11.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 31.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WELLER, Hans-Michael
D-71672 Marbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.