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Europäisches Patent · EP0939736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0939736
- Anmeldenummer
- EP97954812
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.11.1997
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 25.04.2001
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/14 (2006.01)
- Priorität
- US 29889 P 08.11.1996
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/006200 07.11.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/019945 14.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 31.05.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ROSENICH Paul; GISLER Christian, PATENTBÜRO PAUL ROSENICH AG, BGZ, 9497 Triesenberg, Liechtenstein
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
- 30.04.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.