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Europäisches Patent · EP0939853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0939853
Anmeldenummer
EP97951947
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.1997
Veröffentlicht
08.09.1999
Erteilt
19.02.2003
Gelöscht
30.11.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 15/14 (2006.01)
Priorität
DE 19648435 22.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006536 21.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/023837 04.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

  2. 28.02.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 4 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

STEINEL, Heinrich, Wolfgang

D-86825 Bad Wörishofen, DE

FRANKE, Thomas

D-33758 Stukenbrock, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.