Schokoladenanlage
Europäisches Patent · EP0940086 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0940086
- Anmeldenummer
- EP99102874
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 03.03.1999
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 25.09.2002
- Gelöscht
- 31.03.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A23G 1/04 (2006.01)A23G 7/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19809651 06.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.10.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 12.04.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2012
- 06.08.2009
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2009
- 15.10.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bühler AG, Patentabteilung, 9240 Uzwil
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002
- 30.09.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bindler, Uwe
51702 Bergneustadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.