Vorgeformte Tabakverpackung
Europäisches Patent · EP0940093 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0940093
- Anmeldenummer
- EP99200613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.03.1999
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 14.05.2003
- Gelöscht
- 31.03.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A24F 23/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 1008459 03.03.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2015
- 11.09.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2009
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Bruderer, Patentanwalt, Oberhittnauerstrasse 12, Postfach, 8330 Pfäffikon ZH
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Van den Berg, Ewoud Alphonsus
8453 JJ Oranjewoud, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.