Verpackung für Rauchwaren

Europäisches Patent · EP0940354 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0940354
Anmeldenummer
EP98301513
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.03.1998
Veröffentlicht
08.09.1999
Erteilt
18.06.2003
Gelöscht
31.03.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 85/10 (2006.01)
B65D 65/40 (2006.01)
B31F 1/28 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007

  2. 15.10.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  3. 30.06.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Philip Morris Products S.A.

Quai Jeanrenaud 3, 2000 Neuchâtel

Vertretung

Bovard AG

Bovard AG Patentanwälte

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Erfinderin/Erfinder

Borgognon, Pierre

*

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.