Blattzuführvorrichtung
Europäisches Patent · EP0940359 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0940359
- Anmeldenummer
- EP99301431
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.1999
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 15.01.2003
- Gelöscht
- 25.02.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 3/52 (2006.01)
- Priorität
- US 32825 02.03.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2019
- 30.05.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
- 15.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Vedoy, Arild
Little Canada, Minnesota 55117, US
Nordling, Mark
Crystal, Minnesota 55429, US
Nordling, Neal F.
White Bear Lake, Minnesota 55110, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.