Antriebsvorrichtung für aufrollbare Elemente oder dergleichen

Europäisches Patent · EP0940552 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0940552
Anmeldenummer
EP99102772
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.02.1999
Veröffentlicht
08.09.1999
Erteilt
05.10.2005
Gelöscht
05.10.2005
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
E06B 9/72 (2006.01)
E06B 9/90 (2006.01)
Priorität
IT MI980438 04.03.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.04.2006

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2006

  2. 14.10.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2005

Beteiligte

Inhaberin

NICE S.P.A.

Via Pezza Alta 13, 31046 Oderzo (TV), IT

Erfinderin/Erfinder

Balconi, Matteo

20061 Carugate (Province of Milano), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.