Energie-Kompakt-Anlage
Europäisches Patent · EP0940637 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0940637
- Anmeldenummer
- EP99103647
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1999
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 26.10.2005
- Gelöscht
- 28.02.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 12/02 (2006.01)F02G 5/00 (2006.01)F02B 63/04 (2006.01)F02B 77/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 19809779 06.03.1998DE 19829192 30.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006
- 31.10.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
- 31.10.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005
Beteiligte
Vertretung
Arie Wubben
8942 Oberrieden
Erfinderin/Erfinder
Müller, Gottfried
78600 Kolbingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.