Schusswaffenschaft
Europäisches Patent · EP0940646 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0940646
- Anmeldenummer
- EP99101857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.1999
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 04.06.2003
- Gelöscht
- 31.01.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F41C 3/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 29803775 U 04.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2006
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2006
- 15.07.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
- 13.06.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ussfeller, Norbert
89195 Staig-Steinberg, DE
Winter, Adalbert
89079 Ulm-Eggingen, DE
Körner, Helmut
89250 Senden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.