Überwachungseinrichtung
Europäisches Patent · EP0940791 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0940791
- Anmeldenummer
- EP98123416
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.12.1998
- Veröffentlicht
- 08.09.1999
- Erteilt
- 28.05.2003
- Gelöscht
- 31.12.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G08B 27/00 (2006.01)G08B 15/00 (2006.01)G08B 25/14 (2006.01)G08B 25/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 29803844 U 05.03.1998DE 29803843 U 05.03.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.08.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004
- 29.08.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, 8023 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003
- 30.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kind, Guntram Dipl.-Ing.
51647 Gummersbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.